Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Fröhlich GmbH & Co. KG
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung jeweils gültigen Fassung ausschließliche Anwendung für die Geschäftsbeziehungen
zwischen der Fröhlich GmbH & Co. KG, Eichenhofer Weg 1-7, D-45549 Sprockhövel (nachfolgend
„Fröhlich“) und dem Kunden bei Bestellungen von Waren auf der Homepage
www.nordland-lachs.de.
Entgegenstehende, abweichende, zusätzliche oder ergänzende Geschäftsbedingungen des
Kunden erkennt Fröhlich nicht an, es sei denn, Fröhlich hat ausdrücklich schriftlich der
Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Die Präsentation der Waren auf www.nordland-lachs.de stellt kein Angebot von Fröhlich auf
Abschluss eines Kaufvertrages dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden stellt ein
bindendes Angebot des Kunden an Fröhlich zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der
Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er im Bestellprozess bzw.
Warenkorb auf den Button „Bestellung abschicken“ klickt.
An dieses Angebot ist der Kunde für 2 Wochen
ab Abgabe seiner Bestellung gebunden. Nach Eingang der Bestellung wird Fröhlich den
Kunden über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail informieren (Eingangsbestätigung). Die
Eingansbestätigung der Bestellung stellt keine Annahme des Kaufvertragsangebots dar, sondern
dient lediglich der Information des Kunden. Der Kaufvertrag kommt erst mit Annahme des
Angebots durch Fröhlich zustande. Die Annahme erfolgt entweder durch eine weitere E-Mail
– die Versandbestätigung – oder durch Lieferung der Ware. Über Waren aus ein und derselben
Bestellung, für die keine Annahmeerklärung durch Fröhlich vorliegt (die also nicht in der
Versandbestätigung aufgeführt sind bzw. die nicht geliefert werden), kommt kein Kaufvertrag
zustande.
Fröhlich will Vertragsbeziehungen nur mit volljährigen Personen eingehen.
§ 3 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Fröhlich GmbH & Co. KG
Eichenhofer Weg 1-7
D-45549 Sprockhövel
Der Widerruf kann auch per e-mail an mail@webfroehlich.de erfolgen oder per Brief an: Fröhlich GmbH & Co. KG, Eichenhofer Weg 1-7, D-45549 Sprockhövel
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung der Sache vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und der Fröhlich GmbH & Co. KG auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Ausschluss des Widerrufs: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
* zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
* sofern der Kunde ein Unternehmer ist, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 4 Verfügbarkeit der Ware
Fröhlich ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Fröhlich von seinen Zulieferern
nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert wird. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch
dann nicht, wenn Fröhlich die Nichtverfügbarkeit der Ware zu vertreten hat. Der Kunde wird
über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Kunden
werden unverzüglich zurückerstattet.
§ 5 Lieferbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene
Lieferadresse bzw. Empfängeradressen.
Die Lieferungen erfolgen zum gewünschten Versandtermin des Kunden oder innerhalb von 2-4 Werktagen.
Lieferungen, die Lachs beinhalten, versendet Fröhlich montags, dienstags und mittwochs,
damit der Lachs nicht am Wochenende beim Paketdienst gelagert wird.
Auf Wunsch kann auch donnerstags per Express-Versand versendet werden.
Die Mehrkosten trägt der Kunde.
Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland, Österreich, Luxemburg, Lichtenstein,
Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien, Portugal, Belgien, Dänemark, Finnland, Schweden,
Irland, in die Schweiz und in die Niederlande.
Fröhlich ist zu Teillieferungen berechtigt. Der Kunde hat bei Teillieferungen lediglich die
Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen
wären.
Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur
Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung
entgegennehmen. Außerdem ist der Kunde verpflichtet, dass er Fröhlich eine Empfängeradresse
nennt, bei der der Paketdienst UPS tagsüber anliefern kann.
Der Kunde stellt Fröhlich von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Verpflichtungen erwachsen.
Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten,
so ist Fröhlich berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger
Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache
geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.
§ 6 Preise, Kosten
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Im Bereich Privatkunden verstehen sich alle Preise inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Im Bereich Geschäftskunden verstehen sich alle Preise zuzüglich der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Zusätzlich fallen Versandkosten an.
Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle
und/oder Kosten anfallen, die nicht in den angegebenen Preisen berücksichtigt sind. Diese
hat der Kunde zu tragen.
Sollte bei Lieferungen in andere Länder als Deutschland die deutsche gesetzliche
Mehrwertsteuer nicht anfallen, werden die durch Abzug der jeweils gültigen deutschen
gesetzlichen Mehrwertsteuer ermittelten Nettopreise (im Folgenden „Nettopreise“) zzgl. der
jeweils anfallenden ausländischen Mehrwertsteuer berechnet. Kommt es zu einem Wechsel
der Steuerschuldnerschaft werden lediglich die Nettopreise berechnet. Der Kunde hat dann
die anfallende Mehrwertsteuer an das zuständige Finanzamt zu entrichten.
Beim Versand in nicht EU-Länder (z. B. Schweiz) können ggf. Zollgebühren anfallen, die im
Rechnungsbetrag nicht enthalten sind. Diese sind vom Kunden zu tragen und werden dem
Kunden in der Regel direkt vom Zoll berechnet.
Im Falle eines Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung der bestellten Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware insgesamt einen Betrag von €
40,- nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware der Kunde zum Zeitpunkt
des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht
erbracht hat.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird mit Zustandekommen des Kaufvertrages zur Zahlung fällig.
Der Privatkunde hat die Möglichkeit per Vorkasse, Bankeinzug oder Kreditkarte
(EuroCard/MasterCard, Visa) zu bezahlen. Der Geschäftskunde kann nach positiver
Bonitätsprüfung auf Rechnung bestellen. Fröhlich behält sich das
Recht vor, dem Kunden eine dieser Zahlungsarten verbindlich vorzugeben. Weitere
Informationen zu den einzelnen Zahlungsarten können Sie den Zahlungsinformationen
entnehmen.
Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Kunde hiermit
unwiderruflich seine Bank, Fröhlich seinen Namen und seine aktuelle Anschrift
mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus vom Kunden zu vertretenen Gründen
Fröhlich in Rechnung gestellt wurden, kann Fröhlich vom Kunden einfordern.
§ 8 Einfacher Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von
Fröhlich.
§ 9 Erweiterter Eigentumsvorbehalt für Unternehmer
Ist der Kunde Unternehmer, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, ist der Kunde zur Weiterveräußerung der unter
Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle
tritt der Kunde jedoch in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung von
Fröhlich bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor
oder nach einer eventuellen Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an
Fröhlich ab. Unbesehen der Befugnis von Fröhlich, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt
der Kunde auch nach Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang
verpflichtet sich Fröhlich, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Kunde seinen
Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenz- oder ähnlichen
Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so kann
Fröhlich verlangen, dass der Kunde Fröhlich die abgetretenen Forderungen und deren
Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen
Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Insoweit die oben genannten
Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, ist Fröhlich
verpflichtet, die Sicherheiten nach Auswahl Fröhlich auf das Verlangen des Kunden freizugeben.
§ 10 Gewährleistung
Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 11 Haftung
Fröhlich haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem
Umfang.
Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht
oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung
der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von
Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.
Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z. B. nach dem
Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.
Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Fröhlich haften nicht
weitergehend als Fröhlich selbst.
§ 12 Datenschutz
Sämtliche vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten personenbezogenen Daten
(wie Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung)
wird Fröhlich ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts
(insbesondere gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des
Telemediengesetzes) erheben, speichern, nutzen, sowie falls nötig an Dritte weitergeben bzw.
übermitteln.
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche
Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind ausschließlich zur
Abwicklung der zwischen Fröhlich und dem Kunden abgeschlossenen Kaufverträge
verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse.
Hierfür werden die Daten soweit nötig auch an das Logistikunternehmen
(derzeit UPS, DHL und Spedition Dachser) weitergegeben.
Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung (z.B. Newsletter),
der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote von
Fröhlich bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden.
Verantwortliche Stelle im Sinne der geltenden Datenschutzgesetze ist
die Fröhlich GmbH & Co. KG, Eichenhofer Weg 1-7, D-45549 Sprockhövel
§ 14 Sonstiges
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies
gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als
Deutschland geliefert wird.
Ist der Kunde ein Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder
im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung Sprockhövel. Der gleiche Gerichtsstand gilt,
wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von Fröhlich in
Sprockhövel.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht.
§ 15 Anschrift/ Impressum
Kundenservice:
mail@nordland-lachs.de
Tel.: 02339/1269-0
Erreichbar: Montags bis Donnerstags von 8.30 bis 17.00 Uhr; Freitags von 8.30 bis 16.00 Uhr
Firmensitz Verwaltung und Versand:
Fröhlich GmbH & Co. KG
Eichenhofer Weg 1-7
D-45549 Sprockhövel
Geschäftsführer: André Fröhlich
Registergericht: Essen
Registernummer: HRA 8517
USt.-Ident-Nr.: DE244515174
St.-Nr.: 323/5809/0149

